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Beitrag vom 21. Aug 2013 in Presse

Bürgermeisterwahl 2014

Das Beispiel Braunschweig könnte in Salzgitter Schule machen. Ähnlich wie der dortige Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) will auch Salzgitters Amtskollege Frank Klingebiel (CDU) dem Rat vorschlagen, die nächste Wahl des Stadtoberhaupts auf den 25. Mai 2014 zu legen, den Tag der Europawahl. Allerdings handeln die Politiker aus unterschiedlicher Situation heraus: Bei Hoffmann geht es um den vorzeitigen Abschied, bei Klingebiel um eine erneute Amtszeit.

Die Beweggründe sind bei beiden OBs gleich. Für die Zusammenlegung beider Wahlen sprächen demokratische, organisatorische und finanzielle Gründe, sagt der 49-jährige Klingebiel.
Von Kosteneinsparnissen in Höhe von 50 000 Euro ist in Braunschweig die Rede, die Gelegenheit, die Wahlbeteiligung zu steigern, sehen sowohl Hoffmann wie auch Klingebiel. Möglicher Termin für eine Stichwahl wäre vorzugsweise der 15. Juni, weil der Alternativtermin am 8. Juni auf Pfingsten fällt – einem unter Kurzurlaubern beliebten Feiertag.

Pünktlich zur Sitzung des Rates am Mittwoch, 18. September, will Klingebiel eine entsprechende Vorlage präsentieren. Die Zusammenlegung mit der Europawahl biete sich an, um die Bürgerschaft nicht zwei Mal oder bei einer Stichwahl sogar drei Mal an die Wahlurne rufen zu müssen, argumentiert Klingebiel. Zugleich könne die Stadt Kosten für Personal, Anmietung von Wahlräumen und logistische Aufgaben sparen. Zu erwarten ist eine breite Zustimmung im Rat: Neben der CDU hat auch die SPD den Vorschlag gegenüber der SZ begrüßt.

Klingebiel hatte am 24. September 2006 seinen SPD-Kontrahenten Helmut Knebel bei der Stichwahl mit 51,7 Prozent der Stimmen abgelöst. Welcher Sozialdemokrat diesmal gegen ihn antritt, soll bis Oktober eine Findungskommission des Unterbezirks ermitteln.

Ihr gehören an der Bundestagsabgeordnete Sigmar Gabriel, sein Vorgänger Wilhelm Schmidt, Landtagsabgeordneter Stefan Klein, Ratsherr Michael Loos sowie vom Vorstand des Unterbezirks Michael und Laura Letter, Muzaffer Perik, Manfred Garn und Rainer Armbrust. UB-Vorsitzender Letter erklärte, es seien bereits mehrere Namen im Gespräch. Stefan Klein wollte gegenüber der SZ eine mögliche Kandidatur nicht kommentieren. Letter sagte, der Landtagsabgeordnete und Fraktionschef der SPD im Rat „wäre jemand, der das könnte“. Doch er gehe nicht davon aus, dass Klein zur Verfügung stünde.

Text & Bild, Quelle: Salzgitter-Zeitung