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Eigene Anfragen

Kleine Anfragen

Als Kleine Anfrage bezeichnet man eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung an die Landesregierung.

Die Landesregierung ist aufgefordert, die Antwort meist in wenigen Wochen zu geben. In der Regel werden keine aufwendigen Recherchen durchgeführt. Die Antworten beruhen auf den Fakten, die der Regierung aktuell vorliegen.
Kleine Anfragen sind hauptsächlich ein Instrument der Regierungskontrolle. Hierbei soll die Landesregierung Rechenschaft über bestimmte Handlungen ablegen oder begründen warum bestimmte Maßnahmen nicht ergriffen wurden.

Die Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags kennt zwei Arten der Kleinen Anfragen:

a) § 46 der Geschäftsordnung: Kleine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung
b) § 47: Kleine Anfragen für die Fragestunde