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Beitrag vom 18. Okt 2016 in Leitartikel, Presseinformation

Eigenständigkeit der Freiwilligen Feuerwehren bleibt erhalten

Die Salzgitteraner SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Klein und Marcus Bosse freuen sich, dass der Salzgitteraner Oberbürgermeister Klingebiel die Position der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt, die Eigenständigkeit der Freiwilligen Feuerwehren bei der Novelle des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes beizubehalten.

Klingebiel spricht von einem „Entwurf“ auf Landesebene, in dem die Eigenständigkeit in Teilen abgeschafft werden soll. Im aktuellen Entwurf der Landesregierung ist eine solche Regelung keinesfalls enthalten. Zudem hat sich vor einem Monat die SPD-Landtagsfraktion deutlich gegen eine Abschaffung der Eigenständigkeit ausgesprochen, daran hat sich nichts geändert, betonen beide Abgeordneten.