Haushalt 2012 – Steuern stabil halten

SAlZGITTER. Anders als Oberbürgermeister Frank Klingeblei (CDU) will die rot-grüne Ratsmehrheit ohne Steuererhöhungen auskommen. Im Gespräch mit der SZ präsentierten die Fraktionsvorsitzen die Stefan Klein (SPO) und Marcel Bürger (Grüne) ihre Pläne.

Dabei hat der rot-grünen Koalition auch ein wenig das Glück geholfen: Laut aktueller Steuerschätzung seien die Einnahmen der Stadt deutlich höher als urprünglich erwartet, so Klein. Dadurch sei trotz des Verzichts auf eine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer am Ende sogar noch ein kleines Plus gegenüber dem Urprungsentwurf des Haushalts zu verzeichnen.

„Wir sind mit uns im Reinen“, sagt Klein. „Es ist ein sehr ausgewogener Haushalt“. Und Bürger betont: „Wir haben keine Schuld an der vorläufigen Haushaltsführung in der Stadtverwaltung. Wir halten uns an den Zeitplan.“

Das Budget 2012 werde zwar nicht wie geplant am 27. Juni beschlossen – weil die CDU/ FDP-Fraktion um eine Verschiebung gebeten habe – aber schon wenig später, am 2 . Juli.

Text & Bild, Quelle: Salzgitter-Zeitung