Rätselraten um OB-Kandidatur
Es bleibt spannend, bei der Oberbürgermeisterwahl.
Die Redaktion hat ja eine Reihe von möglichen Kandidatinnen und Kandidaten ins Visier genommen.
Aus meiner Sicht sollten aber auch hier die Inhalte entscheidend sein, und dabei gibt es eine Vielzahl von Themen: Arbeitsplatzerhalt, gute Infrastruktur, Attraktivität der Stadt & der Innenstädte, Bildungsorientierung, Verbesserung der Finanzen, Umwelt & Klimaschutz und die grundsätzliche Frage zur Zukunft der Stadt Salzgitter. Sind wir auf Dauer so überlebensfähig? Gibt es tragfähige Alternativen oder sind diese nicht gewollt oder nicht realisierbar?
Artikel der Salzgitter-Zeitung vom 27.09.2013:
Der Termin für die Wahl des Oberbürgermeisters ist noch immer offen. Während CDU und Linke klar für die Zusammenlegung mit der Europawahl am 25.Mai 2014 votieren, sehen SPD und Grüne noch Beratungsbedarf. Angeblich diskutieren die Sozialdemokraten derzeit über eine Verlängerung der Amtszeit von OB Frank Klingebiel (CDU) bis 2016. Hintergrund sollen Pläne einer Fusion der Stadt mit den Kreisen Wolfenbüttel und Peine sein. Ansonsten wird spekuliert über mögliche Herausforderer des Amtsinhabers Klingebiel (49), der längst erklärt hat, dass er erneut kandidieren will.
Ganz oben auf der Liste rangiert immer noch der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Klein (42). Er wollte sich zur kolportierten Ablehnung gestern nicht äußern. Die angebliche Debatte um Fusionsvorschläge der SPD verwies er ins „Reich der Spekulationen“. Gerüchteweise wird auch SPD-Parteichef Sigmar Gabriel (53) Interesse am Amt unterstellt. „Da ist absolut nichts dran“, hieß es aus seinem Wahlkreisbüro.
Unterbezirks-Vorsitzender Michael Letter erklärte, die für die K-Frage eingesetzte neunköpfige Findungskommission habe noch nicht entschieden. Es gebe in der Partei und im Umfeld „mehrere geeignete Kandidaten“. Letter, 52-jähriger Fachgruppenchef im Gesundheitsamt des Kreises Heidekreis, wollte sich als Bewerber nicht ausnehmen. Er sei beruflich qualifiziert für das Amt des OB, sagte er. Allerdings stelle sich für ihn die K-Frage „nicht aktuell“.
Über eine OB-Kandidatur sei bei den Grünen noch nicht diskutiert worden, sagte Ratsherr Wolfgang Rosenthal (66). Der streitbare Politiker und Ex-Baudezernent schloss vor allem aus Altersgründen eine Bewerbung für sich aus. Auch Fraktionskollege Marcel Bürger, zeitweiliger Landtagskandidat seiner Partei, gilt als potenzieller Bewerber. Er war Donnerstag nicht erreichbar.
DER WAHLTERMIN
Den 25. Mai 2014, den Tag der Europawahl, hat die Stadt als Termin für die Wahl des Oberbürgermeisters vorgeschlagen. Als Grund werden etwa Einsparungen bei den Personalkosten und bei der Anmietung von Wahlräumen genannt. Weil SPD und Grüne noch Beratungsbedarf sehen, hat der Rat während der jüngsten Sitzung am 18. September nicht entschieden. m.k.
Die Linken befürworten laut Ratsherr Hermann Fleischer (62) zwar den Wahltag im Mai, hätten aber noch nicht entschieden, ob sie mit eigenem Kandidaten antreten. Der Politiker, der etwa als Kandidat bei der Landtagswahl 2008 satte 7,2 Prozent der Erststimmen holte, wollte eine mögliche Bewerbung nicht kommentieren. Im Gespräch ist auch die frühere langjährige Bundestagsabgeordnete der Linken, Dorothée Menzner (47). „Im Moment sage ich eher Nein“, kommentierte sie.