Reaktivierung der Bahnstrecke Fredenberg – Lebenstedt möglich

Klein und Tanke begrüßen Reaktivierungsmöglichkeit von Bahnstrecken im Braunschweiger Land

Heute stellte der Niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies die Gutachterergebnisse zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vor. In einem über ein Jahr dauernden Verfahren wurden insgesamt 74 Strecken auf Ihre Reaktivierungsmöglichkeit untersucht. Im Großraum Braunschweig standen drei Strecken zur Prüfung an. Im Laufe des Verfahrens schieden mehrere Strecken aus verschiedenen Gründen aus, letztlich blieben acht Strecken übrig. Diese sind in den vergangenen Monaten nach einem für Infrastrukturprojekte bundesweit einheitlichen, standardisierten Verfahren gutachterlich überprüft wurden. Dabei werden die Investitionskosten dem zu erwartenden, volkswirtschaftlichen Nutzen gegenüber gestellt. Das Land kann nur solche Projekte fördern, die in dieser Analyse mindestens den Wert von 1,0 erreichen.

Stefan Klein (SPD-Landtagsabgeordneter aus Salzgitter) freut sich, dass sich die Strecke Salzgitter-Lebenstedt bis Salzgitter-Fredenberg bei der Prüfung, mit einem Wert von 1,66, als die am besten bewertete Route herausgestellt hat und mit Nachdruck an der Umsetzung weitergearbeitet werden soll. Von den drei Strecken, die der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) vorgeschlagen hatte, ist zudem noch die Route „Harvesse – Braunschweig“ im Verfahren. Diese ist mit 0,7 bewertet worden. Detlef Tanke (MdL, SPD), als ZGB-Verbandsvorsitzender, und Klein, als Sprecher der SPD-Landtagsabgeordneten im Bezirk Braunschweig begrüßen, dass auch hier, über veränderte Rahmenbedingungen und möglicherweise verringerte Investitionskosten, eine Umsetzung weiterverfolgt werden soll. Die infrastrukturelle Bedeutung ist aus Sicht beider unbestritten. Eine Landesförderung würde bei den zu reaktivierenden Bahnstrecken 75% der Investitionskosten umfassen. Die Betriebskosten sollen über 20 Jahre vom Aufgabenträger, in dem Falle der ZGB, übernommen werden. Für Salzgitter, so Klein, ist es wichtig, dass hier das Land über die Haushaltsgenehmigung die Möglichkeit überhaupt schafft, den kommunalen Eigenanteil zu erbringen. Das müsse jetzt, führt Klein aus, mit den Akteuren vor Ort im Detail besprochen werden.

Letztlich sind die Gutachterergebnisse eine Bestätigung des Koalitionsvertrages von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen, in dem die Reaktivierung von Bahnstrecken als Ziel formuliert wurde. Tanke freut sich besonders über die abermalige Weiterentwicklung des Öffentlichen Nahverkehrs im Gebiet des ZGB durch Maßnahmen der rot-grünen Landesregierung.