Kategorie: Landtag

Sozialtickets im ÖPNV

In mehreren Städten Niedersachsens erhalten Personen mit nur geringen Einkünften für die Nutzung von Bussen und Bahnen vergünstigte Tickets. Insbesondere Bezieherinnen und Bezieher von staatlichen Transferleistungen können hiermit den örtlichen ÖPNV zu reduzierten Preisen...

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Landtagsabgeordneter Stefan Klein zum Gespräch in der Handwerkskammer

Für seinen Besuch in der Handwerkskammer in Braunschweig hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Klein eine lange Themenliste vorbereitet: „Ich bin an konkreten Hinweisen interessiert, wie wir das Handwerk weiter stärken können“, sagte der Abgeordnete aus...

Änderungen beim Bürgerrundfunk

Niedersachsen ist Standort von 15 nicht kommerziellen gemeinnützigen Veranstaltern von Bürger-rundfunk: zehn Bürgerradios, zwei Bürgerfernsehveranstalter und drei Sender, die ein Hörfunk- und Fernsehprogramm bieten. Mit Unterstützung weniger Hauptamtlicher produziert eine große Zahl von Ehrenamtlichen...

Landtag votiert einstimmig für Stahlindustrie

Nach kurzen Beratungen haben sich heute, Dienstag, alle Fraktionen des Landtags Niedersachsen darauf verständigt, dass die EU aufgefordert werden soll, gegen Dumping im Stahlhandel durch chinesische Unternehmen schneller und effizienter vorzugehen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan...

Anhörungstermin Schacht Konrad im Landtag

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sehen sich durch die heutige Anhörung im Umweltausschuss des Landtages bestätigt: SPD und Grüne hatten im Landtag einen Antrag eingebracht, der unter anderem eine Kapazitätserweiterung des...

Keine Kapazitätserweiterung von Schacht Konrad

Die SPD-Landtagsfraktion ist gegen die Erweiterung des Atommüllendlagers Schacht Konrad in Salzgitter: „Das ist mit der Regierungskoalition nicht verhandelbar“, erklärt dazu Marcus Bosse, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag will sich die...